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Px1 Blog - Neues Jugendschutzgesetz - Folgen für Alle

Ab dem 01.04.2016 treten in Deutschland einige Änderungen des Jugendschutzgesetz in Kraft, die insbesondere uns als Shopbetreiber und damit auch Euch als Kunden betreffen. Daher möchten wir die Gelegenheit nutzen Euch an dieser Stelle ausführlich darüber zu informieren. Auszug aus dem Gesetz:

"... c) Die folgenden Absätze 3 und 4 werden angefügt:
(3) Tabakwaren und andere nikotinhaltige Erzeugnisse und deren Behältnisse dürfen Kindern
und Jugendlichen weder im Versandhandel angeboten noch an Kinder und Jugendliche im Wege
des Versandhandels abgegeben werden."

Damit schiebt der Gesetzgeber der Abgabe von Tabakwaren im Versandhandel an Minderjährige einen Riegel vor. Das bisherige Jugendschutzgesetz war im Versandhandel nach einem Urteil des Landgerichts Koblenz nicht gültig (LG Koblenz vom 13.08.2007, AZ 4 HK O 120/07). Dort wurde entschieden das eine Altersprüfung nicht nötig ist, da der Gesetzgeber dies nicht ausdrücklich verlangt. Uns war Jugendschutz dennoch wichtig, deshalb haben wir freiwillig keinen Tabak an Minderjährige verkauft und Euer Alter abgefragt. Folgende Änderungen ergeben sich durch das neue Gesetz:

 

1. Webseite und Bestellprozess:
 

"Tabakwaren dürfen Kindern und Jugendlichen im Versandhandel nicht angeboten werden"

 

Ein Angebot kann auch stillschweigend erfolgen, deshalb informieren wir Euch, dass sich das Angebot (von Tabakwaren) nicht an Minderjährige richtet. Wir werden dafür ein Pop-Up beim Erstbesuch des Px1-Shops einfügen. Ebenso wird es an mehreren Stellen gut lesbare Hinweise geben. Zudem haben wir uns freiwillig dazu entschieden auch Molasse und Zubehör nicht mehr an Minderjährige zu verkaufen.

Außerdem muss sichergestellt werden, dass auch kein Vertragsabschluss mit Minderjährigen erfolgt. Der Gesetzgeber schlägt hierfür den Schufa-Q-Bit Check oder eine Überprüfung der Personalausweisnummer vor. Der Q-Bit-Check ist ein Angebot der Schufa, bei dem eure Daten zur Überprüfung an die Schufa gesendet. Bei der Personalausweisnummer wird das Alter anhand einer Prüfsumme verifiziert. Inwiefern andere Maßnahmen geeignet sind, die Vorgaben zu erfüllen ist bisher nicht geklärt.

Welche Variante ab dem 01.04. bei uns eingesetzt wird, ist bisher noch nicht abschließend geklärt. Wir werden Euch jedoch sofort informieren, sobald die Entscheidung feststeht.

 

2. Versand:

 

"Tabakwaren dürfen Kindern und Jugendlichen nicht im Wege des Versandhandels abgegeben werden"

 

Der Gesetzgeber verlangt an dieser Stelle also erneut eine Überprüfung des Alters bei der Abgabe (Auslieferung des Pakets). Damit wird verhindert, dass der Paketbote das Paket an Minderjährige abgibt, die im selben Haushalt wie der Empfänger wohnen.

DHL bietet dafür den Service Alterssichtprüfung an, welchen wir in Zukunft zu jeder Bestellung dazu buchen werden. Konkret bedeutet dies, dass DHL das Paket nur an Personen über 18 Jahre abgibt und deren Alter durch einen amtlichen Lichtbildausweis (Reisepass oder Personalausweis) überprüft. Die zusätzlichen Kosten dafür übernehmen wir! Für Euch als Kunde ändert sich also nichts an den Versandkosten. Leider ist dadurch allerdings die Ablage am Wunschort und die Lieferung an Packstation nicht mehr möglich.


3. Unsere Meinung:


Grundsätzlich halten wir Jugendschutz für richtig und wichtig. Daher werden wir die gesetzlichen Vorgaben erfüllen. Unverständlich finden wir hingegen, dass Alkohol im Versandhandel nach wie vor ohne jegliche Prüfung abgegeben werden darf. Hier hat der Gesetzgeber nach unserer Meinung die Chance verpasst, Jugendschutz konsequent umzusetzen und sorgt damit auch für eine Ungleichbehandlung von Alkohol und Tabakwaren.

Die Änderungen werden ab dem 01.04.2016 im Shop wirksam. Bis dahin ist ein uneingeschränktes Shopping-Erlebnis möglich.

Achtung! Dieser Artikel ist lediglich zur Information über die Änderungen in unserem Shop gedacht. Wir können keine Garantie für die Richtigkeit der Angaben übernehmen. Dieser Artikel ist keine Rechtsberatung!

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